Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von EndlessBrain

EndlessBrain bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die EndlessBrain UG (haftungsbeschränkt).

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Die Nutzung der Website www.EndlessBrain.com unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „AGB“ genannt) . Die AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Bitte lesen Sie sich diese Nutzungsbedingungen sorgsam und aufmerksam durch!
(2) Verbraucher i.S.d. §13 BGB Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer i.S.d. §13 BGB Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden i.S.d. §13 BGB Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(5) Mit der Anmeldung als Nutzer bei EndlessBrain akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB für die Nutzung von EndlessBrain. “Nutzer” bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die sich bei www.EndlessBrain.com registriert hat.
(6) EndlessBrain betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (EndlessBrain.com, EndlessBrain.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von EndlessBrain. Alle Webseiten, auf denen EndlessBrain die Dienste von EndlessBrain zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „EndlessBrain-Webseiten“ genannt.
(7) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und EndlessBrain, unabhängig davon, auf welcher der EndlessBrain-Webseiten sich der Nutzer registriert oder einloggt.
(8) Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von EndlessBrain mit der EndlessBrain UG (haftungsbeschränkt), Dreimühlenstr. 28, 80469 München, Deutschland. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der EndlessBrain UG (haftungsbeschränkt) können dem Impressum entnommen werden.
(9) Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der EndlessBrain-Webseiten erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

§2 Gegenstand
(1) Die EndlessBrain-Webseiten bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an:
a. Eine freie, kostenlose (aber funktional eingeschränkte Version, im Folgenden „Freie Version“ genannt)
b. Eine bezahlte (mit zusätzlichen Funktionen, im Folgenden „Premium Mitgliedschaft“ genannt).
(2) Alle Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(3) Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den EndlessBrain-Webseiten im Bereich “http://www.EndlessBrain.com/home/editions” geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debits verfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. EndlessBrain kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.
(4) Jegliche Nutzung der auf den EndlessBrain-Webseiten angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von EndlessBrain bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch EndlessBrain.
(5) EndlessBrain stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. EndlessBrain ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den EndlessBrain-Webseiten zu entfernen.
(6) www.EndlessBrain.com ist ein soziales Netzwerk, in dem sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, um eigene Inhalte zu publizieren oder fremde Inhalte zu rezipieren. Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Nutzerpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren eines sozialen Netzwerkes.
Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen registrierten Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, Beleidigende, verleumderische oder volksverhetzende Inhalte zu verwenden, Pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verbreiten, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der EndlessBrain-Webseiten. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den EndlessBrain-Webseiten angebotenen Dienste von EndlessBrain zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der EndlessBrain-Webseiten erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der EndlessBrain-Webseiten und daher ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der EndlessBrain-Webseiten oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der EndlessBrain-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
(7) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der EndlessBrain-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. EndlessBrain bemüht sich jedoch, die EndlessBrain-Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von EndlessBrain stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den EndlessBrain-Webseiten führen.

§3 Registrierung, Nutzerkonto, Vertragsschluss
(1) Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der EndlessBrain-Webseiten zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, EndlessBrain Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung 12 Jahre oder älter ist.
(2) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. EndlessBrain wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
(3) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der EndlessBrain-Webseiten ab. EndlessBrain nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der EndlessBrain-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und EndlessBrain zustande.
(4) Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. EndlessBrain kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
(5) EndlessBrain kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei www.EndlessBrain.com angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. EndlessBrain leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
(6) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
(7) EndlessBrain bietet registrierten Nutzer mit www.EndlessBrain.com lediglich eine Online-Plattform an, um die Nutzer mit anderen registrierten Nutzern zusammenzuführen. Inhaltlich beteiligt sich EndlessBrain nicht an der Kommunikation dieser Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über www.EndlessBrain.com Verträge untereinander schließen, ist EndlessBrain hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. EndlessBrain haftet nicht, falls über www.EndlessBrain.com im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. EndlessBrain haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

§4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei EndlessBrain zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
(1) Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch EndlessBrain, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die EndlesBrain UG (haftungsbeschränkt), Dreimühlenstr. 28, 80469 München, Deutschland gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den EndlessBrain-Webseiten von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular oder E-Mail an EndlessBrain übermittelt werden. E-Mail-Adresse von EndlessBrain sind unter http://www.EndlessBrain.com/home/imprint zu finden. Die Kündigungsrechte des Nutzers aus §6 (Beendigung des Vertrags) bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieses Absatzes unberührt.
(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß des letzen Absatzes,
wenn EndlessBrain mit der Ausführung der Dienstleistungen von EndlessBrain, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von EndlessBrain, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von EndlessBrain in Anspruch genommen hat, die EndlessBrain dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).
(3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an EndlessBrain zurückgewähren, muss er EndlessBrain insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

§5 Änderungen der Dienste auf den EndlessBrain-Webseiten
EndlessBrain behält sich vor, die auf den EndlessBrain-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

§6 Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
(1) Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den EndlessBrain-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den EndlessBrain-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
(2) Der Nutzer und EndlessBrain können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den EndlessBrain-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an EndlessBrain bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den EndlessBrain-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen aus diesem Absatz lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
(3) Ein wichtiger Grund für EndlessBrain liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für EndlessBrain unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von EndlessBrain und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
• Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus §2 und §3 dieser AGB, der Ruf der auf den EndlessBrain-Webseiten angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
• der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
• der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
(4) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann EndlessBrain unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
• Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zu den Diensten der EndlessBrain-Webseiten.
(5) In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
• EndlessBrain kündigt den Vertrag gemäß §6 aus wichtigem Grund,
• EndlessBrain sperrt den Zugang des Nutzers gemäß §6 oder
• der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von EndlessBrain stammt.

§7 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
(1) EndlessBrain übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der EndlessBrain-Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. EndlessBrain gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
(2) Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der EndlessBrain-Webseiten (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den EndlessBrain-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

§8 Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit EndlessBrain oder zu den Diensten von EndlessBrain über das auf den EndlessBrain-Webseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder Brief übermitteln.

§9 Haftung von EndlessBrain
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen EndlessBrain (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von EndlessBrain gedeckt sind und der Versicherer an EndlessBrain gezahlt hat. EndlessBrain verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§10 Freistellung
Der Nutzer stellt EndlessBrain von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen EndlessBrain wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den EndlessBrain-Webseiten eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt EndlessBrain ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen EndlessBrain wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der EndlessBrain-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle EndlessBrain aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von EndlessBrain bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer EndlessBrain nach Wahl von EndlessBrain auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der EndlessBrain-Webseiten durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch EndlessBrain sofort einstellen.

§11 Datenschutz
EndlessBrain ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an EndlessBrain übermitteln, äußerst wichtig ist. EndlessBrain beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). EndlessBrain wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von EndlessBrain geregelt, die von jeder der EndlessBrain-Webseiten aus erreichbar sind.

§12 Rechte an Inhalten
Das Urheberecht bleibt uneingeschränkt beim Nutzer.
Der Nutzer räumt EndlessBrain mit dem Einstellen seines Inhaltes bei www.EndlessBrain.com ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches EndlessBrain zu jeglicher Art der Verwertung.
EndlessBrain hat damit das Nutzungsrecht an allen Inhalten zu den von ihr betriebenen Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von EndlessBrain nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der EndlessBrain bzw. Dritter ist ohne ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
Alle anderen Inhalte (speziell die Karteikarten) gehören den Benutzen und EndlessBrain erkennt alle Rechte an.

§13 Schlussbestimmungen
Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
EndlessBrain behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. EndlessBrain wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. EndlessBrain wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an EndlessBrain per E-Mail mit dem von jeder der EndlessBrain-Webseiten aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder Brief an EndlessBrain übermitteln. EndlessBrain kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Erfüllungsort ist der Sitz von EndlessBrain.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von EndlessBrain.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Stand: 11.09.2010